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Kuenstler-Kultur-work.net e.V. ist Anbieter der Internetplattform Kuenstler-Kultur-work.net. Kuenstler-Kultur-work.net - Allgemeine Geschäftsbedingungen (Fassung vom 6.06.2004) Der technische Betreiber und Bewirtschafter der Plattform ist Kuenstler-Kultur-soft.net. Die Nutzung sämtlicher Onlineangebote bei Kuenstler-Kultur-work.net - insbesondere von Chaträumen, Userpages, eMail-Programmen, Diskussions- und Handelsforen, Kleinanzeigendienste - (nachfolgend "Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste" genannt), wird von Kuenstler-Kultur-soft.net zur Verfügung gestellt. 1. Nutzerkreis Dieser Bereich steht in erster Linie natürlichen Personen, Vereinen, öffentlichen Institutionen sowie Unternehmensgesellschaften zur Verfügung, die im Kunst- und Kulturbereich aktiv sind. 2. Registrierung 2.1 Zur Nutzung der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste ist das Registrierungsformular vollständig mit den aktuellen Personenangaben auszufüllen. Alle während des Registrierungsprozesses abgefragten Informationen (nachfolgend: "Registrierungsdaten") müssen vom Mitglied ständig auf ihre Richtigkeit überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden. Das Mitglied verpflichtet sich, innerhalb von 20 Wochentagen jede Änderung der Registrierungsdaten mitzuteilen. Diese Änderungen können Sie online im "Login- unter DATEN"-Bereich vornehmen. Sie sind für jeden Schaden durch die Nichterfüllung dieser Verpflichtung verantwortlich. Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft im Falle der Nichterfüllung dieser Verpflichtung fristlos zu kündigen. Insbesondere erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass von Kuenstler-Kultur-work.net automatisch eMails an die angegebene eMail-Adresse versandt werden, wenn: - das Mitglied sich neu angemeldet hat - das Mitglied steht in einer Geschäftsbeziehung - das Mitglied erhält im Rahmen des Fachportales wichtige Fachinformationen, Termine - die Mitgliedschaft gekündigt wird. Das Mitglied erklärt mit seiner Anmeldung, dass die von ihm angegebene eMail-Adresse korrekt, gültig und erreichbar ist und ein eMail-Konto des Mitglieds ist. Der eMail-Verkehr ist aus Kostengründen primäres Kommunikationsmedium und das eMail-Konto ist von dem Benutzer regelmässig abzufragen. Bei Angabe einer falschen eMail-Adresse hat der Betreiber das Recht zu Mahnen und nach 30 Tagen die Mitgliedschaft zu kündigen. 2.2 Für die Geheimhaltung Ihres Login-Namens sowie Ihres Passworts sind Sie verantwortlich. Ferner tragen Sie die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter Ihrem Login-Namen erfolgen. In dem Falle, dass das Passwort trotz Geheimhaltung aufgedeckt wird, bleibt jedes Mitglied für jede weitere berechtigte oder unberechtigte Benutzung von Kuenstler-Kultur-work.net haftbar, bis das Mitglied der Betreiber per E-Mail an office@Kuenstler-Kultur-work.net.de informiert. Sollte sich jemand unbefugt Ihres Login-Namens bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung Ihres Datenschutzes vor, ist Kuenstler-Kultur-work.net unverzüglich davon zu unterrichten. 2.3 Bei Registrierung als Mitglied erhalten Sie ein Mitgliedskonto. Das Recht, ein solches Mitgliedskonto zu führen, haben Sie nur, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Jedes Mitglied haftet für alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Benutzung des Mitgliedskontos, unabhängig von der benutzenden Person. das Mitgliedskonto kann vom Mitglied ohne vorherige schriftliche Zustimmung von der Betreiber nicht übertragen werden. 2.4 Minderjährige - Der Erziehungsberechtigte kann einem Minderjährigen erlauben, sein Mitgliedskonto unter Aufsicht Erwachsener zu nutzen. Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) haften für die ihnen anvertrauten Minderjährigen und übernehmen die Aufsichtspflicht während des Aufenthaltes in Kuenstler-Kultur-work.net. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Kuenstler-Kultur-work.net-Bereiche Inhalte enthalten können, die für Minderjährige ungeeignet sind. 3. Privatsphäre der Nutzer Kuenstler-Kultur-work.net respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung des Nutzers oder soweit gesetzlich zulässig wird Kuenstler-Kultur-work.net keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen. Mit Ihren Daten wird Kuenstler-Kultur-work.net im Einklang mit den einschlägigen rechtlichen Regelungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes, verfahren. Kuenstler-Kultur-work.net weist darauf hin, dass persönliche Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Kuenstler-Kultur-work.net hat das Recht, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten, insbesondere Anzeigenkunden, für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von Kuenstler-Kultur-work.net ferner zur Erstellung von Statistiken und zur Qualitätssicherung verwendet werden. 4. Verhaltensregeln 4.1 Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. 4.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von Kuenstler-Kultur-work.net auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen. 4.3 Die Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. 4.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. 4.5 Nutzeraktivitäten innerhalb der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können. 4.6 Das näher regeln die Nutzungs- und Betriebsbedingungen, die bei der Registrierung akzeptiert werden. 5. Mitgliedsnamen, Inhalte und Äußerungen 5.1 Es dürfen keine Mitgliedsnamen, Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: - das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) - Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) - die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) - die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) - die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) - die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) - Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) - Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB) - die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) - die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG) 5.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. 5.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. 5.4 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste ermöglichen. 5.5 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Kuenstler-Kultur-work.net übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Kuenstler-Kultur-work.net. 5.6 Das näher regeln die Nutzungs- und Betriebsbedingungen zu der die Präambel gehört, die bei der Anmeldung/Registrierung akzeptiert werden. 6. Werbung 6.1 Die Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste dürfen von den Teilnehmern nicht zu kommerziellen Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von Werbung, z. B. in Form von URL-Angaben in Userpages, Bilddokumenten, klickbaren Bannern. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von Kuenstler-Kultur-work.net einzuholen. 6.2 Kuenstler-Kultur-work.net darf nicht genutzt werden, um unerwünschte Werbung gleich welcher Form an andere Mitglieder zu übermitteln, mit Ausnahme von Bereichen, die extra für diesen Zweck geschaffen sind (z.B. ein Kleinanzeigenteil). 7. Kauf von Waren oder Dienstleistungen durch Kuenstler-Kultur-work.net der Betreiber haftet für keine Ware und keine Dienstleistung, die durch Kuenstler-Kultur-work.net angeboten wird. Der Betreiber ist nicht Vertragspartei eines Geschäftes zwischen Ihnen und einem Dritten, der Waren oder Dienstleistungen anbietet. Der Betreiber überwacht diese Geschäfte in keiner Weise. Alle entsprechenden Geschäfte, die die Waren und Dienstleistungen Dritter betreffen, einschließlich der getroffenen Kauf- und Zahlungsbedingungen, Garantie- und Haftungszusagen, Gewährleistungen und sonstigen Zusatzleistungen werden ausschließlich zwischen den Kaufleuten und den Mitgliedern abgeschlossen. 8. Eigenverantwortung des Betreibers Jeder Nutzer von Kuenstler-Kultur-work.net trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste. Kuenstler-Kultur-work.net führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch. 9. Rechte von Kuenstler-Kultur-work.net 9.1 Bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen oder Betriebsbedingungen ist Kuenstler-Kultur-work.net ab Kenntnis berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Kuenstler-Kultur-work.net trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. 9.2 Hat ein Nutzer 30 Tage nach Rechnungszustellung/Lastschriftverfahren Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste in Anspruch genommen und nicht gezahlt, so erhält der Nutzer eine letzte Mahnung innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Danach kann Kuenstler-Kultur-work.net die Registrierung des Nutzers auf dem Portal sowie den Zugang aufheben, weiterhin ruht die worknet-Mitgliedschaft bis zur eingegangenen Zahlung. Die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte werden nach weiteren 44 Tagen gelöscht (also 3 Monate nach Rechnungszustellung). Kuenstler-Kultur-work.net ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen. Neuanmeldung ist nach Begleichung noch bestehender Rechnungsschuld möglich. 9.3 Kuenstler-Kultur-work.net ist ferner berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Kuenstler-Kultur-work.net wird den Nutzer hierüber auf dieser Webseite und auf der Eingangsseite informieren. Der Nutzer hat dann das Recht, das Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung des Hinweises im Rahmen seiner vertraglichen Kündigungsfristen, zu kündigen. 9.4 Kuenstler-Kultur-work.net kann jederzeit Änderungen an den Kuenstler-Kultur-work.net-Diensten vornehmen. 9.5 Kuenstler-Kultur-work.net kann Änderungen seiner Preise für die Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste vornehmen. Grundsätzlich werden jedes (Kalender-) Jahr die Preise, aufgrund der Veränderungen im allgemeinen Kostenumfeld, überprüft und dürfen diesem Niveau angeglichen werden. 9.6 Kuenstler-Kultur-work.net ist berechtigt für öffentlich zugängliche Benutzerbereiche des Portales oder bereits bestehende Benutzerbereiche mit Passwortzugang , Gebühren zu erheben. 9.7 Grundsätzlich gelten die vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen bei der Anmeldung. Kuenstler-Kultur-work.net ist berechtigt die Kündigungsfristen bei neuen Verträgen zu verändern. 10. Haftung 10.1 Kuenstler-Kultur-work.net haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können Kuenstler-Kultur-work.net weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von Kuenstler-Kultur-work.net dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste gesetzt werden. 10.2 Kuenstler-Kultur-work.net und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, dass die Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, stets verfügbar, fehler- und virenfrei oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" zur Verfügung gestellt. 10.3 Kuenstler-Kultur-work.net haftet nur, soweit Kuenstler-Kultur-work.net ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch Kuenstler-Kultur-work.net verletzt werden. 10.4. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Kuenstler-Kultur-work.net bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden ausgeschlossen. 10.5 Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit hinsichtlich unentgeltlicher Leistung ist die Haftung von Kuenstler-Kultur-work.net auf einen Höchstbetrag in Höhe von € 500.- begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. 10.6 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Kuenstler-Kultur-work.net - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Kuenstler-Kultur-work.net bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 10.7 Die Ziffern 10.1 bis 10.6 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche, die aus der Vereinbarung bzw. der Nutzung der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste resultieren. Sie gelten auch für die Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter von Kuenstler-Kultur-work.net. 10.8 Eine Haftung von Kuenstler-Kultur-work.net und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Kuenstler-Kultur-work.net haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. 10.9 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren. 11. Schlussbestimmungen 11.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Kuenstler-Kultur-work.net-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Kuenstler-Kultur-work.net und dem jeweiligen Nutzer begründet. 11.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Berlin. 11.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. |